«Die AB-ND gewährleistet ‹Checks and Balances› im nachrichtendienstlichen Umfeld.»
Thomas Fritschi
Die Covid-19-Pandemie und die mit ihr einhergehende gesellschaftliche Spaltungstendenz, die Machtpolitik einzelner Staaten oder unsere Verwundbarkeit durch Cyberangriffe machen uns bewusst, wie fragil unsere Sicherheit ist und wie wichtig die Prävention und die Lagebeurteilung für die politischen Entscheidungsträger sind. In einer zunehmend unsicheren und schwierigen Zeit ist das Bedürfnis nach gesicherten Informationen und Fakten noch grösser. Die Nachrichtendienste waren und sind gefordert – und folglich auch ihre Aufsicht.
Risikobasiert und angepasst an aktuelle Entwicklungen nahmen wir unsere Aufsichtstätigkeit auch im Berichtsjahr wahr. Die Zahl unserer Empfehlungen ist markant zurückgegangen. Einerseits hängt dies damit zusammen, dass in den vergangenen Jahren bereits Verbesserungen erzielt wurden. Andererseits konzentrierten wir uns vermehrt auf grundlegende Herausforderungen, die sich aus der nachrichtendienstlichen Arbeit in einem demokratischen Rechtsstaat ergeben, und prüften verstärkt in die Tiefe, was höhere Anforderungen an die Formulierung von stufengerechten Empfehlungen stellt. Besonders anspruchsvoll waren eine Prüfung im Bereich der Quellenführung sowie vertiefte Abklärungen zu Vorkommnissen im Bereich Cyber NDB.
Unser Fokus richtete sich auf die Organisation des NDB, die durch den überraschenden Abgang des Direktors auf die Probe gestellt wurde. Unzufriedene Mitarbeitende machten sich Mitte 2021 in der Presse bemerkbar. Ein Kulturwechsel und die Überprüfung von Strukturen und Abläufen des NDB sind deshalb angezeigt. Der Entscheid über die Umsetzung solcher Massnahmen ist nicht Aufgabe der Aufsichtsbehörde. Stattdessen ist davon auszugehen, dass dies der Auftrag des designierten Direktors NDB ist.
In diesem Tätigkeitsbericht wollen wir uns neben der Berichterstattung über unsere Prüftätigkeit und NDB-interne Entwicklungen vertieft dem Thema Informationssysteme widmen. Damit verbunden ist das Thema Datenschutz. Mit dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB), Dr. iur. Adrian Lobsiger, haben wir einen ausgewiesenen Spezialisten als Autor für die Aussensicht gewinnen können.
Ich zeichne letztmals verantwortlich für einen Tätigkeitsbericht der AB-ND und bin dankbar für fast fünf Jahre konstruktive Arbeit in einem hochsensiblen und anspruchsvollen Umfeld. Die AB-ND gewährleistet «Checks and Balances» im Zusammenhang mit den 2017 erweiterten Kompetenzen des NDB und einem stetig wachsenden Dienst. Sie ist so aufgebaut und entwickelt, dass sie diesem Anspruch gerecht werden kann. Ihre Unabhängigkeit wird respektiert und beachtet. Der Austausch und die Koordination mit den anderen Aufsichtsorganen auf Stufe Bund und in den Kantonen ist etabliert. Zu wünschen bleibt, dass in Zukunft endlich auch ein Dialog mit der parlamentarischen Oberaufsicht stattfinden kann.
Es ist richtig und gut, dass es die AB-ND gibt. Sie kann Vertrauen in die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten schaffen. Ich bedanke mich für das mir in den letzten Jahren entgegengebrachte Vertrauen und wünsche Ihnen eine gute Lektüre.
Thomas Fritschi, Leiter AB-ND
