Zurück zur Übersicht

1. Zusammen­fassung

1.1

Zusammenfassung

Drei Ereignisse prägten die Tätigkeiten der unabhängigen Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten (AB-ND) im Jahr 2021: die Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit dem Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), die markant gestiegene Anzahl von Hinweisen und Informationen über unzufriedene Mitarbeitende im NDB sowie die personellen Wechsel in der AB-ND selbst. Von den personellen Änderungen ist auch die Leitung der AB-ND betroffen. Thomas Fritschi verlässt die AB-ND nach knapp fünfjähriger Tätigkeit. Trotz dieser Entwicklungen kam die AB-ND ihrer Hauptaufgabe, der nachrichtendienstlichen Aufsicht, vollends nach.

Die AB-ND führte 2021 in folgenden Bereichen Prüfungen durch:

  • Strategie und Planung – 1 Prüfung
  • Organisation – 3 Prüfungen
  • Zusammenarbeit – 8 Prüfungen
  • Beschaffung – 4 Prüfungen
  • Datenbearbeitung/Archivierung – 2 Prüfungen

Total wurden 18 Prüfungen durchgeführt und abgeschlossen. Im Vergleich zu den letzten Jahren hat sich die Anzahl ausgesprochener Empfehlungen deutlich reduziert. Diese Entwicklung kann einerseits auf schon erzielte Verbesserungen durch die Umsetzung der in den letzten Jahren von der AB-ND erlassenen Empfehlungen zurückgeführt werden. Andererseits prüft die AB-ND vermehrt in die Tiefe, nachdem sie sich in den Anfangsjahren mit ihren Prüfungen vor allem eine Übersicht über die verschiedenen nachrichtendienstlichen Tätigkeiten verschafft hat. Dadurch wird die Formulierung von stufengerechten Empfehlungen anspruchsvoller.

Gemäss ihrer Risikoeinschätzung legte sie den Schwerpunkt ihrer Tätigkeit auf den NDB. Sie führte dementsprechend insgesamt 17 Prüfungen beim NDB durch.

Die Prüfung der Zusammenarbeit des NDB mit den kantonalen Nachrichtendiensten (KND), des Schutzes kritischer Infrastrukturen mittels Cyberabwehr und der Informationsbeschaffung durch menschliche Quellen (HUMINT) erforderten einen grossen Ressourceneinsatz der AB-ND. Im Bereich HUMINT führte sie eine ausserordentliche, nicht auf dem Prüfplan 2021 aufgeführte, umfangreiche Prüfung durch. Der NDB setzte sich mit den festgestellten Verbesserungsmöglichkeiten auseinander. Die durch den Direktionswechsel bedingte, lange Übergangszeit und unzufriedene Mitarbeitende sind eine Belastung für den Dienst. Betreffend Zusammenarbeit mit den kantonalen Nachrichtendiensten erreichte der NDB gute Noten und leistet damit einen wichtigen Beitrag für die innere Sicherheit der Schweiz. Im Bereich Cyber überprüfte der NDB seine Praxis der Informationsbeschaffung. Die AB-ND liess sich regelmässig und ausführlich darüber informieren, um Entscheidungsgrundlagen für eine allfällige Prüfung zu schaffen.

Die AB-ND prüfte das Zentrum für elektronische Operationen (ZEO) im Bereich Cyberabwehr. Die Püfung zeigte auf, dass die Kompetenzen für den Schutz kritischer Infrastruktur beim NDB und ZEO aufgebaut sind und die Zusammenarbeit funktioniert. Zusätzlich nahm die AB-ND als Beobachterin an den Sitzungen der Unabhängigen Kontrollinstanz für die Funkaufklärung (UKI) teil.

Der militärische Nachrichtendienst (MND) wurde im Berichtsjahr von der AB-ND im Bereich Datenschutz geprüft. Auch wenn der MND Personendaten bearbeitet, stehen diese nicht im Fokus seines Interesses. Die Informationsbeschaffung ist gemäss gesetzlichem Auftrag vor allem auf das Ausland ausgerichtet. Die AB-ND stellte keine Punkte fest, die sie an der Rechtmässigkeit der Bearbeitung von Personendaten durch den MND zweifeln liessen.

An einer Tagung wurde zudem der Austausch der AB-ND mit den kantonalen Aufsichtsorgangen gepflegt und gefestigt.

Der Tätigkeitsbericht (TB) 2021 war vom 14. Februar bis 27. Februar 2022 beim Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und bei der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte (GPDel) in Konsultation. Sofern die Rückmeldungen auf formelle oder materielle Fehler im Tätigkeitsbericht hinwiesen oder auf schützenswerte Interessen, die der Veröffentlichung gewisser Teile entgegenstehen, wurden diese berücksichtigt.

1.2

Fazit

Die AB-ND formulierte 18 Empfehlungen in 18 durchgeührten Püfungen. Mit der Umsetzung dieser Empfehlungen können bestehende Risiken der nachrichtendienstlichen Tätigkeiten vermindert und die Wirksamkeit verbessert werden.

Personelle Unsicherheiten im NDB übersteuerten im Berichtsjahr die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten des Dienstes. Der NDB selbst hat erste Anstrengungen zur Verbesserung unternommen, die aber für eine nachhaltige Beruhigung und Klärung der Situation nicht ausreichen dürften. Die bestehenden Strukturen und Abläufe im Dienst müssen hinterfragt und allenfalls angepasst werden. Dadurch könnte längerfristig Stabilität geschaffen werden, was risikominimierend wäre. Damit dies erreicht werden kann, ist der NDB auch auf die Unterstützung des Departementes angewiesen. Die abnehmende Zahl der Empfehlungen ist ein Indiz dafür, dass im Bereich der nachrichtendienstlichen Tätigkeiten bestehende Risiken ausgeschlossen oder mindestens minimiert werden konnten.

Die beiden militärischen Organisationen im Bereich der nachrichtendienstlichen Tätigkeiten, der MND und das ZEO, wurden gestützt auf die den Prüfungen zugrunde liegende Risikobeurteilung weniger geprüft. Empfehlungen mussten für diese Organisationen keine ausgesprochen werden. Es bleibt zu beobachten, wie sich das ZEO ins künftige Kommando Cyber integrieren wird.

Zurück zur Übersicht

Nächstes Kapitel

3
Persönlich

Mehr Infos